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Der Whistleblower

11. April 2019

Der Whistleblower

Whistleblowing am Arbeitsplatz

Whistleblower? Was ist das? Man hat den Begriff sicher schon oft gehört, doch möglicherweise selten darüber nachgedacht, was ein Whistleblower wirklich ist. Hier hilft ein Blick in die Erklärung bei Wikipedia:

„Ein Whistleblower (im deutschen Sprachraum zunehmend auch Hinweisgeber, Enthüller oder Skandalaufdecker) ist eine Person, die für die Allgemeinheit wichtige Informationen aus einem geheimen oder geschützten Zusammenhang an die Öffentlichkeit bringt. Dazu gehören typischerweise Missstände oder Verbrechen wie Korruption, Insiderhandel, Menschenrechtsverletzungen, Datenmissbrauch oder allgemeine Gefahren, von denen der Whistleblower an seinem Arbeitsplatz oder in anderen Zusammenhängen erfährt.“

Wir wollen uns hier mit dem Whistleblowing am Arbeitsplatz beschäftigen. Insbesondere mit der Frage, inwieweit der Betriebsrat hier eine Rolle spielt und welche Folgen des Whistleblowings für den Arbeitnehmer zu bedenken sind.

Compliance-Regeln können helfen

Bei der Einrichtung eines Compliance-Systems (also z. B. für das Unternehmen verbindliche Vorgaben zur Einhaltung von Regeln in Form von Recht und Gesetz) wird das sogenannte Ordnungsverhalten der Arbeitnehmer im Betrieb geregelt. Und immer dann, wenn das Ordnungsverhalten betroffen ist, kommt der Betriebsrat ins Spiel. Die Mitbestimmung des Betriebsrats ergibt sich in diesem Fall aus § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Konkret bedeutet dies, dass der Arbeitgeber Compliance-Regeln nicht ohne die Zustimmung des Betriebsrats einführen darf.

Einigen sich beide Betriebspartner aber grundsätzlich auf die Einführung eines Compliance-Systems, so sollte inhaltlich unbedingt geklärt werden, an wen sich Arbeitnehmer wenden können, wenn ihnen Ungereimtheiten in ihrem Betrieb auffallen. Arbeitgebernahe Experten empfehlen hier häufig eine von der Personalabteilung eigenständige und dennoch geschäftsführungsnahe Stelle. Aus Sicht des Betriebsrats empfiehlt sich dagegen ein externer Ansprechpartner, vorzugsweise ein zur Verschwiegenheit verpflichteter und unabhängiger Rechtsanwalt. Zu beachten ist dabei aber, dass die Anlaufstelle nur der Geschäftsführung gegenüber verpflichtet ist.

Der Betriebsrat ist gefragt

Doch was geschieht, wenn ein Arbeitnehmer tatsächlich Kenntnis von etwaigen strafbaren Handlungen erlangt hat? In diesem Fall ist der Arbeitnehmer durchaus berechtigt, Strafanzeige zu erstatten oder die Polizei oder Staatsanwaltschaft zu informieren. Dies sollte aber nicht leichtfertig geschehen. Denn der Arbeitnehmer ist verpflichtet, Rücksicht auf die geschäftlichen Interessen und den Ruf des Arbeitgebers zu nehmen. Hierbei handelt es sich um eine Nebenpflicht aus dem Arbeitsvertrag. Verstöße gegen diese Nebenpflicht können im schlimmsten Fall zu einer Kündigung führen. Dies macht deutlich, dass der Betriebsrat beim Thema Whistleblowing umso mehr gefragt ist, die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer weitgehend zu schützen. 

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