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Umkleiden die Xte

13. Dezember 2018

Umkleidezeiten

Die Umkleidezeiten sind immer ein beliebtes Thema, konkret also die Frage, ob die Zeiten, die ich zum Anlegen der Dienstkleidung benötige, Arbeitszeit im vergütungsrechtlichen Sinne sind. Unjuristisch kann diese Frage wie folgt beantwortet werden: Wenn z. B. meine Arbeit darin besteht, meine Arbeitskollegen den ganzen Tag in einem lustigen Entenkostüm zu bespaßen, dann gehört das Umkleiden auch zur Arbeitszeit. Das Entenkostüm ist nämlich so auffällig, dass der Arbeitgeber nicht verlangen kann, dass ich damit morgens in der U-Bahn oder dem Bus sitze. Auch die Fahrt im eigenen PKW gehört dazu. Man stelle sich einmal die Situation an der roten Ampel vor… .

Der juristische Ansatz

Rein rechtlich gesehen müssen wir uns die Frage stellen, ob die Umkleidezeit zur Arbeitsleistung im Sinne des § 611 Abs. 2 BGB zählt und deshalb zu vergüten ist, § 611 Abs. 1 BGB. Zu den versprochenen Diensten zählt nicht nur die eigentliche Arbeitsleistung, sondern auch jede vom Arbeitgeber im Gegenzug verlangte sonstige Tätigkeit, die mit der eigentlichen Tätigkeit oder der Art und Weise ihrer Erbringung unmittelbar zusammenhängt. „Arbeit“ als Leistung der versprochenen Dienste nach § 611 Abs. 1 BGB ist jede Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient (BAG v. 06.09.2017 – 5 AZR 382/16, Rn. 12).

Der zu entscheidende Fall

Die Arbeitnehmerin ist in einem Geldbearbeitungszentrum in der obersten Etage des Gebäudes beschäftigt. Sie zieht im Untergeschoss die Dienstkleidung an. Diese besteht aus Sicherheitsschuhen und einem schwarzen Poloshirt, auf dessen Vorder- und Rückseite sich in gelber Schrift das Firmenlogo befindet. Danach erst betätigt sie die Stempeluhr. Die Arbeitnehmer sind verpflichtet, die Dienstkleidung zu tragen. Unsere Arbeitnehmerin ist der Auffassung, dass die Umkleidezeit Arbeitszeit im vergütungsrechtlichen Sinne ist und verlangt entsprechende Bezahlung.

Die Entscheidung des BAG

Bei besonders auffälliger Dienstkleidung, die auf Anweisung des Arbeitsgebers getragen werden muss, hat der Arbeitnehmer außerhalb seiner Arbeitszeit kein feststellbares Interesse daran, diese zu tragen. Dies gilt nicht nur für das eingangs erwähnte Entenkostüm, sondern eben auch für die Dienstkleidung des Geldtransportunternehmens. Nicht jeder muss wissen, wo ich arbeite. In einem solchen Fall ist die Umkleidezeit eben dann auch Arbeitszeit und muss entsprechend vergütet werden. Wie hoch die Vergütung dabei ist, hängt natürlich davon ab, wie lange ich zum Umziehen brauche.

BAG v. 25.04.2018, Aktenzeichen 5 AZR 245/17

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