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Risiko Kurzarbeit: Wirtschaft im Abschwung? Der Betriebsrat bestimmt mit!

28. Oktober 2019

Risiko Kurzarbeit: Wirtschaft im Abschwung? Der Betriebsrat bestimmt mit!

Worauf Sie bei Kurzarbeit im Betrieb achten sollten

Die Kurzarbeit in der deutschen Industrie nimmt zu. Das geht aus der neuesten Umfrage des ifo Instituts hervor. Demnach fuhren im September 5,5 Prozent der Unternehmen im Verarbeitenden Gewerbe Kurzarbeit, im Juni waren es erst 3,8 Prozent. Und sogar 12,4 Prozent erwarten Kurzarbeit in den kommenden drei Monaten. Im Juni waren es erst 8,5 Prozent. Besonders betroffen ist derzeit die Textilindustrie, aber auch die Bereiche Metallerzeugung, Maschinenbau und Autos. Auch andere Branchen haben ein erhöhtes Risiko.

Die Frage ist nun: Sind wir ausreichend darauf vorbereitet? Eines ist jedenfalls klar: Der Betriebsrat bestimmt bei der Kurzarbeit mit!

Gute Vorbereitung ist entscheidend

U. a. aus § 92a BetrVG – Beschäftigungssicherung! – ergibt sich, dass der Betriebsrat hier eine hohe Mitverantwortung trägt. Weitsicht von allen Seiten ist gefragt, insbesondere auch vom Wirtschaftsausschuss.

Nicht erst, wenn das Thema Kurzarbeit im Raum steht, sollten alle gut vorbereitet sein und Antworten auf die vielen Fragen rund um die Voraussetzungen der Kurzarbeit (§§ 95-103 SGB III) – und darüber hinaus – haben, z. B.:

  • Wann kann die Belegschaft in den Urlaub geschickt und aufgefordert werden, Zeitkonten auszugleichen, um Kurzarbeit zu vermeiden?
  • Wer hat Anspruch auf Kurzarbeitergeld – wer nicht?
  • Wie ist/wird die Zustimmung der Arbeitnehmer zur Kurzarbeit gestaltet – Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag?
  • Was sind die wesentlichen Punkte in einer Betriebsvereinbarung und was sind die Folgen, wenn sie fehlen?
  • Welche Auswirkungen hat Kurzarbeitergeld auf die Berechnung eines evtl. späteren Arbeitslosengeld I-Anspruchs?
  • Wie wird die Kurzarbeit bei der Arbeitsagentur angezeigt?
  • Antrag, Berechnung und Fristen bei Kurzarbeitergeld? – Was ist mit Nebenjobs?

Beschäftigt sich der Betriebsrat frühzeitig mit diesen Fragen, kann er ggf. flexibel und schnell agieren und die Arbeitnehmer mit Rechenbeispielen gut informiert ins Boot holen.

 

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