aas-Blog
Für Betriebsräte, Schwerbehindertenvertretung und Jugend- und Auszubildendenvertretung
Aktuelle Themen zur Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, Fragestellungen zur Betriebsratsarbeit und praktische Tipps für Ihre Betriebsratsarbeit.
Excel ist wie SAP und SAP wie Excel
14. Februar 2019
Excel kennen wir alle: Das Programm gehört zum Microsoft Office Paket, es dient der Tabellenkalkulation. SAP kennen eigentlich auch alle, und SAP kann irgendwie alles – so sagt man. Übrigens behaupten manche das auch von Excel.
Der Krankenschein per WhatsApp
05. Februar 2019
Nahezu jeder Arbeitnehmer kennt das Problem: Man steht morgens auf und die ersten Erkältungssymptome lähmen einen. In der Regel kein Problem, denn gemäß § 5 Entgeltfortzahlungsgesetz muss eine Krankschreibung spätestens nach drei Tagen vorgelegt werden.
Doch der Arbeitgeber kann im Einzelfall kürzere Fristen, also sogar die sofortige Vorlage schon am ersten Tag anweisen. Wer unter einer solchen verkürzten Frist „leidet“ und sich ungerne in überfüllte und mit Viren verseuchte Wartezimmer begibt, für den naht Hoffnung.
Streik!
29. Januar 2019
Wo darf ich streiken?
Mit dieser Frage musste sich das Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung Nr. 62/18) befassen. Das Streikrecht umfasst die Befugnis einer streikführenden Gewerkschaft, die zur Arbeitsniederlegung aufgerufenen Arbeitnehmer unmittelbar vor dem Betreten des Betriebes anzusprechen, um sie für die Teilnahme am Streik zu gewinnen. Die Frage ist nur, wo – also an welchem Ort – darf ich streiken.
Billig oder unbillig
23. Januar 2019
Schikane oder Versetzung?
Im vorliegenden Fall vielleicht beides. Doch worum geht es? Es geht um eine Architektin, die zunächst im Technischen Rathaus als Sachgebietsleiterin für die technische Dokumentation zuständig war. Ihr unterstanden mehrere Arbeitnehmer, mit denen es permanent zu massiven Konflikten kam.
Nachtzuschlag
16. Januar 2019
Wieviel mehr gibt es für die Nachtarbeit?
Diese Frage stellen sich sehr viele Arbeitnehmer. Nachtarbeitszuschläge sind sehr häufig in Tarifverträgen geregelt. Doch was passiert, wenn kein Tarifvertrag Anwendung findet?
Arbeitsunfall im Home-Office
09. Januar 2019
Für viele Mitarbeiter ist das Home-Office ein attraktiver Arbeitsplatz. Doch wie sieht es bei einem Unfall in den eigenen vier Wänden aus? Das Bundessozialgericht musste sich nun mit einem Fall befassen, bei dem sich eine Mitarbeiterin bei einem Sturz auf der Treppe eine Wirbelsäulenverletzung zugezogen hatte – im Home-Office.
Die betrieblichen Interessen bei einer krankheitsbedingten Kündigung
03. Januar 2019
Die Interessenabwägung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Rahmen einer ordentlichen krankheitsbedingten Kündigung ist nicht immer einfach zu vermitteln. Vielleicht ist dieser nicht mehr ganz taufrische Fall aber hilfreich. Dazu sollte man zunächst wissen, dass bei der krankheitsbedingten Kündigung die Drei-Stufen-Theorie des Bundesarbeitsgerichts Anwendung findet.
Hilfe durch das Mindestlohngesetz
28. Dezember 2018
Die Überschrift ist vielleicht missverständlich, aber im Kern trifft sie es doch ein wenig. Im vorliegenden Fall geht es aber nicht darum, dass der Arbeitnehmer den Mindestlohn nicht bekommen hat, sondern um Verfallsklauseln in Arbeitsverträgen und deren Wirksamkeit.
Bald twitterts auch beim BAG?
20. Dezember 2018
Nein, die BAG-Richter twittern nicht live aus dem Gerichtssaal, obwohl das bestimmt auch mal spannend wäre. Einen Twitter-Account hat aber wohl das Landgericht R., große Strafkammer.
Umkleiden die Xte
13. Dezember 2018
Die Umkleidezeiten sind immer ein beliebtes Thema, konkret also die Frage, ob die Zeiten, die ich zum Anlegen der Dienstkleidung benötige, Arbeitszeit im vergütungsrechtlichen Sinne sind. Unjuristisch kann diese Frage wie folgt beantwortet werden: Wenn z. B. meine Arbeit darin besteht, meine Arbeitskollegen den ganzen Tag in einem lustigen Entenkostüm zu bespaßen, dann gehört das Umkleiden auch zur Arbeitszeit. Das Entenkostüm ist nämlich so auffällig, dass der Arbeitgeber nicht verlangen kann, dass ich damit morgens in der U-Bahn oder dem Bus sitze. Auch die Fahrt im eigenen PKW gehört dazu. Man stelle sich einmal die Situation an der roten Ampel vor…
Schulungskosten mal anders
10. Dezember 2018
Dass der Arbeitgeber die Kosten einer Betriebsratsschulung übernehmen muss, ist eigentlich kein neues Thema. Der Anspruch ergibt sich aus §§ 37 Abs. 6, 40 BetrVG, natürlich unter der Voraussetzung, dass das Seminar erforderlich ist. Das LAG Hessen (Beschluss vom 07.05.2018, Aktenzeichen 16 TaBV 64/17) musste sich mit einem Fall beschäftigen, bei dem es darum ging, auf wen die Rechnung für das Seminar ausgestellt wurde.
Die Kirche und ihre Probleme mit dem AGG
27. November 2018
Die Stellenanzeige
„Die Mitgliedschaft in einer evangelischen oder der ACK angehörenden Kirche und die Identifikation mit dem diakonischen Auftrag setzen wir voraus. Bitte geben Sie Ihre Konfession im Lebenslauf an.“
Wir ahnen schon, worauf die Sache hinausläuft. Doch bevor wir weiter machen, sollten wir uns die Stellenanzeige noch ein wenig genauer anschauen
Der EuGH und die Urlaubsansprüche der Arbeitnehmer
21. November 2018
Mit den Urteilen vom 06.11.2018, Aktenzeichen C-619/16 und C-684/16, entschied der EuGH in zwei Fällen darüber, ob Arbeitnehmer ihre erworbenen Urlaubsansprüche deshalb verlieren, weil sie keinen Urlaub beantragt haben. Das ist nicht automatisch immer der Fall.
Der Einmann-Betriebsrat und seine Kündigung
07. November 2018
Dass auch Betriebsratsmitgliedern gekündigt werden kann, ist hinlänglich bekannt, doch genießen sie einen besonderen Kündigungsschutz. Zum einen kann ihnen gemäß § 15 KSchG nur aus wichtigem Grund gekündigt werden, zum anderen bedarf es der ausdrücklichen Zustimmung des Betriebsrats zur Kündigung.
War es wirklich alkoholfreies Bier?
30. Oktober 2018
War es wirklich alkoholfreies Bier, welches der Kläger während einer Kopierpause zu sich nahm? Nach dem Ergebnis zu urteilen, wohl eher nicht.
Dass Bier nach dem Öffnen der Flasche schäumen kann, ist bekannt. Seltener kommt es sicherlich vor, dass man sich beim Abtrinken des Schaums die Zahnspitzen abbricht.
AGG – auch für Container-Jürgen?
24 .Oktober 2018
Das AGG (Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz) ist ja schon ein alter Hut, dennoch nehmen die gerichtlichen Auseinandersetzungen kein Ende. Auch wenn es schon lange keine Stellenanzeigen mehr gibt, in denen jungen Männer unter 38 und deutscher Herkunft gesucht werden – diese Sachen sind durch – ist man immer wieder geneigt, den ein oder anderen Lebenssachverhalt nach dem AGG zu prüfen.
Abmahnung für den Arbeitgeber… vom Arbeitnehmer?
18. Oktober 2018
Gibt es so etwas? Kann ich als Arbeitnehmer meinem Arbeitgeber eine Abmahnung erteilen? Und wenn ja, kann ich dann fristgerecht kündigen?
Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 04.01.2013, Aktenzeichen 28 Ca 16836/12, die Auffassung vertreten, dass ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber vorher abmahnen muss, um das Arbeitsverhältnis fristlos kündigen zu können.
Ist „Arbeit“ ein Verhinderungsgrund?
16. Oktober 2018
Im Rahmen der Diskussionsrunde beim aas-Kongress Herausforderungen an die Betriebsratsarbeit in Bremen beschäftigten wir uns mit der Frage, ob „Arbeit“ ein Verhinderungsgrund für die Teilnahme an einer BR-Sitzung ist und beleuchteten die Entscheidung des LAG Hamm zu dieser Thematik (LAG Hamm, Beschluss vom 08.12.2017 - 13 TaBV 72/17).
Kurz und kürzer
15. Oktober 2018
Es gibt Entscheidungen, die auf den ersten Blick nicht so besonders interessant sind. Dennoch können solche Entscheidungen die juristische Arbeitsweise zeigen, wie in diesem Fall die Arbeit mit dem Wortlaut des Gesetzes. Hier zeigt sich: die kürzeste Fahrstrecke zwischen Wohnung und Arbeitsstelle meint eben nicht die verkehrsgünstigste, sondern eben doch die kürzeste Strecke.
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