Aktuelle Themen zur Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, Fragestellungen zur Betriebsratsarbeit und praktische Tipps für Ihre Betriebsratsarbeit.
Der lange Lockdown hat seine Spuren bei vielen Menschen hinterlassen. Das zeigt der Gesundheitsreport 2021 der Techniker Krankenkasse (TK) "Ein Jahr Coronapandemie: Wie geht es Deutschlands Beschäftigten?" Einen Überblick über die Veränderung der Gesundheit im Coronajahr 2020 lesen Sie hier.
Naturereignisse ziehen oft Schäden in katastrophalem Ausmaß nach sich – wie auch jetzt in vielen Teilen Deutschlands. Natürlich geht es den Leidtragenden in erster Linie um reine Existenzfragen, sowohl in wirtschaftlicher als auch in gesundheitlicher Hinsicht. Zu allem Übel treten aber auch noch weitere Probleme auf: Was ist, wenn ich jetzt nicht zur Arbeit komme, bzw. kommen kann? Mit welchen Konsequenzen muss ich rechnen? Lesen Sie hier die Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen geht weiter zurück. Das Bundeskabinett hat deshalb eine Anpassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Einzelheiten erfahren Sie hier: Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird für die Dauer der pandemischen Lage bis einschließlich 10. September 2021 verlängert.
Der Bundesrat hat am 28. Mai 2021 den Entwurf des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes (ehemals: “Betriebsrätestärkungsgesetz”) gebilligt. Damit sollen insbesondere Betriebsratsgründungen und -wahlen einfacher und die Betriebsratsarbeit insgesamt gefördert werden. Verbessert werden soll auch der Kündigungsschutz für diejenigen, die eine Betriebsratsprüfung initiieren. Konkret sieht der Gesetzentwurf folgende Regelungen vor:
Der Betriebsrat ist vom Gesetz her verpflichtet, regelmäßig Betriebsversammlungen (§ 43 Abs. 1 BetrVG) durchzuführen. Dies ist in Zeiten von Corona jedoch gar nicht so einfach. Was ist möglich? Ines Heinsius, Juristin und Mitarbeiterin der Rechtsabteilung bei der aas, klärt die wichtigsten Fragen.
Die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Einschränkungen sollen nun kurz vor Ende der Legislaturperiode doch noch in die Tat umgesetzt werden. Wir erklären kurz die wichtigsten Punkte des Gesetzesentwurfs:
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