Haftungsrisiken in der Betriebsratsarbeit
Haftung für Kosten und Verstöße des Betriebsrats vermeiden
Für Betriebsräte ist es wichtig zu wissen, ob und in welchen Situationen sie als gesamtes Gremium oder einzelnes Mitglied in die Haftung genommen werden können. Bei der Frage nach der rechtlichen Verantwortung für Betriebsratsmitglieder können sowohl Kostenrisiken als auch eine Haftung für Verstöße und Pflichtverletzungen eine Rolle spielen. Im Seminar „Haftungsrisiken in der Betriebsratsarbeit“ lernen die Teilnehmer die wesentlichen Fragen zur Rechts- und Vermögensfähigkeit und die Konsequenzen bei Haftungsfällen für den Betriebsrat als Kollektivorgan oder für einzelne Betriebsratsmitglieder kennen. Die Teilnehmer erhalten einen Überblick über die vermögens-, eigentums- und haftungsrechtliche Situation des Gremiums und erfahren, inwiefern ein Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften sogar strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.
Kann das Betriebsratsgremium für Kosten haftbar gemacht werden?
- Rechtliche Einordnung des Betriebsratsgremiums
- Was bedeutet die (teilweise) Vermögensfähigkeit des Betriebsrats auch für die Haftung?
Können einzelne Betriebsratsmitglieder, der Betriebsratsvorsitzende oder der Stellvertreter persönlich für Kosten gegenüber Dritten haftbar sein?
- Haftung für Kosten gegenüber „Dritten“
- Wann muss der Arbeitgeber Kosten des Betriebsrats tragen?
- Die Rechtsprechung des BAG und des BGH zur Haftung
Fallbeispiele für Kostenrisiken und wie man diese vermeiden kann
- Tätigkeiten außerhalb des Aufgabenbereichs des Betriebsrats
- Verursachen von nicht erforderlichen Kosten
- Fehlerhafte Beauftragung von Beratern, Sachverständigen, Rechtsanwälten
- So können Haftungsrisiken rechtssicher ausgeschlossen werden
- Die Kosten der Einigungsstelle
- Reise- und Schulungskosten des Betriebsrats
- Wie ist die Heilung von Beschlussfehlern möglich?
Haftung für Verstöße des Betriebsrats
- Haftung für Verstöße gegen Geheimhaltungspflichten des Betriebsrats
- Persönliche Geheimnisse der Arbeitnehmer
- Umfang und Dauer der Schweigepflicht des Betriebsrats
- Datenschutzverstöße des Betriebsrats und Verantwortlichkeit
Haftung für Pflichtverletzungen des Betriebsrats
- Ausschluss aus dem Betriebsrat und Auflösung des Gremiums (§ 23 BetrVG)
- Unterlassungsansprüche gegen den Betriebsrat
- Die betriebsverfassungsrechtliche Abmahnung
- Beispielsfälle für Pflichtverletzungen des Betriebsrats
- Bedeutung des Ausschlusses/der Auflösung für die nächste Amtszeit
Kündigung von Betriebsratsmitgliedern (§ 103 BetrVG)
- Kündigung wegen Amtspflichtverstößen?
- Amtspflichtverletzung und Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten
- Voraussetzungen für die Kündigung von Betriebsratsmitgliedern
- Rechtsprechung zur Kündigung von Betriebsratsmitgliedern
Kenntnisse nach Abschluss des Seminars
- Haftungsrisiken des Gremiums und des einzelnen Betriebsratsmitglieds kennen
- Kostenrisiken kennen
- Haftung für Verstöße des Betriebsrats
- § 23 BetrVG und die gerichtlichen Möglichkeiten
- Konsequenzen bei Haftungsfällen bis hin zur Kündigung
Seminarfakten
| Mo. 15:00 – Fr. 12:30 Uhr | ||
| max. Teilnehmer: ca. 18 | ||
| § 37 Abs. 6 BetrVG | ||
Zu den Terminen
| mit Kollegenrabatt | ab 1549,- € | |
|
1. Teilnehmer
|
1649,- €
|
|
|
2. Teilnehmer
|
1599,- €
|
|
|
Weitere Teilnehmer
|
1549,- €
|
|
| Seminargebühren zzgl. Hotelkosten und MwSt. | ||
| Weitere Teilnehmer können im Warenkorb hinzugefügt werden | ||
Zu empfehlen für
- Betriebsratsmitglieder
Formulare & Musterschreiben
Termine 2026
Juni
-
Bad Wildungen
2616/2026
Göbel's Hotel Quellenhof
Brunnenallee 54, 34537 Bad Wildungen
Willkommen im familiengeführten Göbel's Hotel Quellenhof im idyllischen Bad Wildungen. Die 120 großzügigen Zimmer bieten gemütlichen Wohnkomfort mit besonderer Wohlfühlatmosphäre. Ihr Seminar findet in einem der 6 tageslichtdurchfluteten und klimatisierten Tagungsräume statt. Nach dem Seminar können Sie im Spa-Bereich entspannen oder den Abend bei einem Ausflug ins schöne Waldecker Land oder in den Nationalpark Kellerwald-Edersee ausklingen lassen.
September
-
Holiday Inn Lübeck
Travemünder Allee 3, 23568 Lübeck
https://www.ihg.com/holidayinn/hotels/de/de/lubeck/lbcge/hoteldetail info@hi-luebeck.de 0451 37 06 0Einen Steinwurf von der Altstadt entfernt liegt das Holiday Inn Lübeck. Das Hotel – in unmittelbarer Nähe zur Trave gelegen – empfängt Sie mit einem professionellen Tagungsbereich. Am Ende des Seminartages können sie auf der Terrasse oder in der gemütlichen Bar des Hotels den Tag ausklingen lassen. Der Wellnessbereich bietet neben Pool und Sauna auch einen Fitnessraum, ggf. fallen Mehrkosten an. Wer lieber an der frischen Luft unterwegs ist, der joggt entweder entlang der Trave oder unternimmt einen Spaziergang durch die Altstadt.
November
-
AC Hotel Würzburg
Schweinfurter Straße 12, 97080 Würzburg
https://www.marriott.com/de/hotels/nueac-ac-hotel-wuerzburg/overview/ info@achotelwurzburg.com 0931 452160Das neugebaute AC Hotel Würzburg ist ein modernes Hotel in zentraler Lage zwischen Altstadt und Uniklinik, das in unmittelbarer in Nähe zum Main liegt. Es bietet eine günstige Anbindung an die Altstadt mit ihren zahlreichen Sehenswürdigkeiten, darunter die Residenz mit den Hofgärten, die Festung Marienberg und das Museum am Dom. Die 168 Zimmer sind geschmackvoll eingerichtet und das hoteleigene Restaurant verwöhnt die Gäste mit kulinarischen Köstlichkeiten, während der Fitnessbereich für körperliches Wohlbefinden sorgt. Ideal für Geschäftsreisende ist das Businesscenter mit modern ausgestatteten Tagungsräumen.