Betriebsvereinbarungen in der Praxis

Grundlagen zur Betriebsvereinbarung

Was ist eine Betriebsvereinbarung? / Was ist eine Regelungsabrede? / Freiwillige und erzwingbare Betriebsvereinbarungen / Vorteile für den Arbeitnehmer / Wie wirkt eine Betriebsvereinbarung? / Verzicht auf Ansprüche aus einer Betriebsvereinbarung? / Rechtliche Grenzen der Betriebsvereinbarung

Verhältnis der Betriebsvereinbarung zu anderen Regelungen

Verhältnis zum Tarifvertrag / Wann gilt ein Tarifvertrag? / Was bedeutet tarifüblich? / Verhältnis zu anderen Betriebsvereinbarungen / Verhältnis zu arbeitsvertraglichen Regelungen / Das Günstigkeitsprinzip / Wann ist ein Arbeitsvertrag betriebsvereinbarungsoffen? / Aktuelle Rechtsprechung

Zustandekommen und Beendigung einer Betriebsvereinbarung im Überblick

Form der Betriebsvereinbarung – Schriftform und elektronische Signatur / Rechtsfolgen von Formfehlern des Betriebsrats (fehlerhafte Beschlussfassung / Wann endet eine Betriebsvereinbarung? / Kündigung / Nachwirkung: Die Unterschiede bei erzwingbarer, freiwilliger und teilmitbestimmter Betriebsvereinbarung

Typische Regelungsfragen und Zuständigkeiten

Vereinbarung zum Datenschutz und zur Mitarbeiterüberwachung / Vereinbarungen zu Arbeitsentgelt, Arbeitszeit und Urlaub / Vereinbarungen zu personellen Angelegenheiten / Der Sonderfall: Interessenausgleich und Sozialplan / Wer ist zuständig? BR/GBR/KBR / Delegation von Zuständigkeiten

Die Einigungsstelle – Grundlagen und Verfahren

Einrichtung der Einigungsstelle / Auswahl von Vorsitzendem und Beisitzern der Einigungsstelle / Welche Beschlüsse muss der Betriebsrat fassen? – Muster für die Praxis / Ablauf des Verfahrens vor der Einigungsstelle / Folgen des Spruchs der Einigungsstelle / Kosten der Einigungsstelle und Kostentragung des Arbeitgebers