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§91 - Mitbestimmungsrecht

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Werden die Arbeitnehmer durch Änderungen der Arbeitsplätze, des Arbeitsablaufs oder der Arbeitsumgebung, die den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit offensichtlich widersprechen, in besonderer Weise belastet, so kann der Betriebsrat angemessene Maßnahmen zur Abwendung, Milderung oder zum Ausgleich der Belastung verlangen. Kommt eine Einigung nicht zustande, so entscheidet die Einigungsstelle. Der Spruch der Einigungsstelle ersetzt die Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat.

Kommentar zu §91

Mitbestimmungsrecht

§ 91 BetrVG - Absatz 1

Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Betriebsrat auch bei der Gestaltung der Arbeitsplätze und Arbeitsabläufe mitbestimmen. Die Hürden für dieses Mitbestimmungsrecht sind allerdings hoch. Voraussetzung ist, dass Änderungen bestehender Arbeitsplätze, Arbeitsabläufen oder der Arbeitsumgebung stattfinden sollen, die Änderungen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit offensichtlich widersprechen und es deshalb zu besonderen Belastungen der Arbeitnehmer kommen wird. Liegen diese Kriterien vor, kann der Betriebsrat Maßnahmen verlangen, die diese Belastungen abwenden oder zumindest abmildern.

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